Obliegenheiten: Die Pflichten, die viele erst im Schaden kennenlernen
Das Wichtigste in Kürze
- Obliegenheiten sind Pflichten, die Sie vor und nach einem Schaden erfüllen müssen.
- Bei Vorsatz kann der Schutz entfallen, bei grober Fahrlässigkeit kann der Versicherer kürzen.
- Wer seine wichtigsten Pflichten kennt, kann sie meist leicht erfüllen.
Viele Kunden hören das Wort Obliegenheit zum ersten Mal, wenn ein Schaden schon passiert ist. Dabei gehören diese Verhaltenspflichten zu den wichtigsten Punkten im Vertrag. Wer sie verletzt, riskiert im schlimmsten Fall seinen Versicherungsschutz.
Was sind Obliegenheiten?
Obliegenheiten sind Pflichten, die Sie als Versicherungsnehmer erfüllen müssen, damit der Versicherungsschutz voll erhalten bleibt. Manche ergeben sich direkt aus dem Gesetz, viele aus den Bedingungen Ihres Vertrags.
Pflichten vor dem Schaden
Sie sollen verhindern, dass ein Schaden überhaupt entsteht oder das Risiko steigt. Typische Beispiele sind:
- Leerstehende Gebäude in der kalten Jahreszeit beheizen oder Wasserleitungen absperren und entleeren
- Vereinbarte Sicherungen tatsächlich nutzen, etwa Schlösser oder Alarmanlagen
- Wartungen durchführen, wenn der Vertrag sie verlangt
- Änderungen melden, die das Risiko betreffen
Pflichten nach dem Schaden
Nach dem Schaden sind Sie verpflichtet, ihn unverzüglich anzuzeigen (§ 30 VVG), auf Nachfrage Auskunft zu geben (§ 31 VVG) und den Schaden möglichst abzuwenden oder zu mindern (§ 82 VVG). Wie Sie konkret vorgehen, lesen Sie in meiner Anleitung für den Schadensfall.
Was passiert bei einem Verstoß?
Die Folgen regelt § 28 VVG. Sie hängen vom Verschulden ab:
- Bei Vorsatz kann der Versicherer ganz leistungsfrei sein, wenn der Vertrag das vorsieht.
- Bei grober Fahrlässigkeit darf er seine Leistung je nach Schwere des Verschuldens kürzen.
- Bei einfacher Fahrlässigkeit bleibt die Leistung in der Regel bestehen.
Wichtig: Der Versicherer bleibt grundsätzlich zur Leistung verpflichtet, soweit die Verletzung weder den Schaden noch seine Feststellung oder den Umfang der Leistung beeinflusst hat. Das gilt nicht bei Arglist. Bei Auskunftspflichten nach dem Schaden muss er Sie außerdem vorher gesondert in Textform auf die Folgen hingewiesen haben.
Was Sie jetzt tun können
Sehen Sie sich die Pflichten in Ihren wichtigsten Verträgen an, vor allem bei Wohngebäude, Hausrat und Betriebsversicherungen. Gerne gehe ich sie im Erstgespräch mit Ihnen durch.
Ein Beispiel aus der Praxis
Ein Haus steht nach einem Umzug im Winter leer. Die Heizung wird abgestellt, das Wasser bleibt angeschlossen. Bei Frost platzt eine Leitung, und das Wasser läuft tagelang unbemerkt. Viele Bedingungen verlangen in dieser Situation, dass das Gebäude beheizt und kontrolliert wird oder die Leitungen abgesperrt und entleert sind. Wurde das nicht beachtet, prüft der Versicherer eine Kürzung. Wie hoch sie ausfällt, hängt vom Verschulden und vom genauen Vertrag ab.
Gefahrerhöhung: Wenn sich das Risiko ändert
Eng verwandt ist die Gefahrerhöhung nach § 23 VVG. Nach Vertragsschluss dürfen Sie die Gefahr grundsätzlich nicht ohne Einwilligung des Versicherers erhöhen oder eine Erhöhung durch Dritte gestatten. Erkennen Sie eine Erhöhung nachträglich, müssen Sie sie anzeigen. Typische Fälle sind eine längere Bauphase, ein Leerstand oder eine geänderte Nutzung des Gebäudes.
Obliegenheiten im Unternehmen
Für Betriebe sind solche Pflichten oft noch wichtiger, weil mehr Menschen daran beteiligt sind. Deshalb sollte jemand im Unternehmen wissen, was der Vertrag verlangt. Das betrifft etwa:
- Sicherheitsvorschriften und Brandschutz bei der Inhaltsversicherung
- Vereinbarte Datensicherungen und Updates bei der Cyberversicherung
- Wartung und Prüfung von Anlagen
- Meldung von neuen Tätigkeiten, Standorten oder Umsätzen
Ein einfacher Tipp: Legen Sie sich eine kurze Liste mit den wichtigsten Pflichten an und prüfen Sie diese einmal im Jahr.
Häufige Fragen
Ist eine Obliegenheit dasselbe wie ein Ausschluss?
Nein. Ein Ausschluss beschreibt, was nicht versichert ist. Eine Obliegenheit beschreibt, was Sie tun müssen, damit der Schutz bestehen bleibt.
Darf der Versicherer wegen eines Verstoßes kündigen?
Bei Pflichten vor dem Schaden kann er innerhalb eines Monats nach Kenntnis fristlos kündigen, außer die Verletzung beruht weder auf Vorsatz noch auf grober Fahrlässigkeit.
Dieser Beitrag gibt allgemeine Hinweise und ersetzt keine Rechtsberatung. Maßgeblich sind immer Ihre Vertragsbedingungen.